Vor 10 Jahren begann unter den damaligen SPD Kanzler Schröder die viel diskutierte Agenda 2010. Hier würden eine ganze Reihe von Reformen angestoßen, die auch mehr oder weniger tiefgreifende Einschnitte hatten. Klar ist zumindest eines, ohne dies Reformen würde es in Deutschland heute bedeutend anders aussehen als jetzt! Manche Verfechter der „guten alten Zeit“ würden behaupten das es Deutschland besser gehen würde ohne die damalige Reformen. Die Befürworter verweisen gerade darauf das, die Agenda 2010 maßgeblich dazu beiträgt das es Deutschland im Vergleich zu viele andere europäische Länder meist besser ergeht. Wo liegt den die Wahrheit? Oftmals ist ein eindeutige Antwort nicht so leicht zu finden.
Wer selber betroffen ist, sieht die Sache anders
Einer der umstrittensten Reformen war die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) oder in Volksmund oft Hartz 4 genannt.
Hier wird oft argumentiert das, dies zu eine ungerechte Minderung der Leistungen geführt hat. Schließlich gab es früher die Arbeitslosenhilfe.
Wer die aktuelle ALG 2 erhält bekommt als Grundbetrag rund 370 Euro. Dies sieht auf den ersten Blick nach wenig aus, jedoch kommen noch weitere Leistungen hinzu.
So erhält jeder in eine Bedarfsgemeinschaft ein zusätzlichen Betrag. Kinder erhalten je nach Alter bis um die 200 Euro. Dafür gibt es aber kein Kindergeld (derzeit 184 Euro).
Weiterhin wird die angemessene Miete sowie die Heizkosten gezahlt. Selbst ein alleinstehende ALG 2 Bezieher wird mit Miete und Heizung über 600 Euro im Monat erhalten.
Wie sah es bei die Arbeitslosenhilfe aus?
Dies wurde anhand vom früheren Nettolohn berechnet, auch wenn diese Wert schon viele Jahre zurücklag. Es gab dann rund 55% vom letzten Nettolohn. Wer also vorher 1000 Euro Netto hatte, erhielt also 550 Euro Arbeitslosenhilfe.
Zusätzliche Gelder gab es aber dann kaum. Gut wer in eine Region wohnte wo die Mieten recht hoch waren, konnte noch ein wenig Wohngeld erhalten und oft gab es auch ein Zuschuss zu die Heizkosten. Aber das war es aber auch meist.
Somit hatten viele Arbeitslosenhilfe Bezieher meist weniger als 650 Euro im Monat erhalten!
Wer diese Zahl vor Augen hält, wird erkennen müssen das selbst wenn es heute noch die Arbeitslosenhilfe in der Form geben würde, die meisten kaum mehr hätten als jetzt bei ALG 2.
Ich will aber hier nicht alles schön reden!
Die massive Ausweitung der Leih und Zeitarbeit sowie den Zwang jeder noch so niedrig entlohnte Beschäftigung nachgehen zu müssen, sorgt dafür das die real Löhne bei die großen Mehrheit der Bevölkerung kaum steigen. Für viele gab es auch in die letzten 10 Jahren ein dicken Minus von real oft bis zu 20%.
War die Agenda 2010 sozial gerecht?
Diese Frage lässt sich nicht mit ein eindeutigen Ja oder Nein beantworten. Es gibt viel Auswüchse bei diese Reformen die auch sozial sehr ungerecht sind.
Da aber die Agenda 2010 nicht alleine auf die Einführung von ALG 2 und Leiharbeit bezog, sind andere Aspekte davon durchaus für die breite Mehrheit gut.
Es gab in die Vor Agenda 2010 Zeit in Deutschland ein dringende Reformstau. Zwar mögen manche Romantiker glauben das ein weiter so auch auf Dauer funktioniert hätte, aber es ist nun einmal Tatsache.
Deutschland ist keine einsam Insel die vollkommen Unabhängig von die restliche Welt agieren kann. Manche Reformen auch die härteren waren zwingend erforderlich.
Trotzdem kann aber gesagt werden das wir jetzt auch ein paar Korrekturen benötigen. Dies wären
- Ein gesetzlichen Mindestlohn
- Eine Begrenzung der Leih und Zeitarbeit
- Gleiche Entlohnung für Zeitarbeiter und Stammpersonal vom ersten Tag an
- Endlich eine an die tatsächliche gegebene Preisanstieg angepasste Erhöhung der ALG 2 Regelsätze.
Vor allem beim letzten Punkt ist Handlungsbedarf angesagt. Ein Beispiel – so beinhalten die ALG 2 Regelsätze derzeit ein monatlichen Betrag von gerade einmal 20 Euro für Strom. Jeder weiß das selbst ein Single Haushalt damit nicht auskommt. Alleine um hier eine gewisse Gerechtigkeit zu schaffen, müsste es mindestens 30 Euro mehr geben.
Auch muss bei die Betreuung und Vermittlung der Arbeitssuchende endlich mehr getan werden. Viel zu oft bleibt vom oft zitierten Fordern und Fördern nur ein Fordern (die Arbeitssuchende sollen alles machen) und kaum eine Förderung statt. Würde es hier besser funktionieren, könnten sicherlich mehrere hundert tausende derzeit ohne Beschäftigung zumindest mittelfristig wieder ein Job erhalten.